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Warum genau ist die Empfängerbetreuung auf signaturportal.de zulässig?

1) Verifikation nach dem Empfang der Rechnung
Im Rahmen der Empfängerbetreuung wird für jeden Empfänger ein eigenes E-Mail-Konto auf signaturportal.de angelegt. Zu Gunsten dieses Kontos überweist der Versender 1 ePorto, um die Kosten der Verifikation für den Versender zu übernehmen. Die Rechnung wird auf dieses E-Mail-Konto zugestellt und nun wird signaturportal.de für den Empfänger tätig und verifiziert die Rechnung, nachdem diese im Postfach und damit in der rechtlichen Sphäre des Empfängers eingegangen ist. Nach Abschluss der Verifikation im Postfach des Empfängers wird die Nachricht an die Zieladresse des Empfängers weitergeleitet (forwarding).
Ergebnis 1: Die Verifikation wird erst nach Zustellung auf einem Postfach des Empfängers vorgenommen.
Ergebnis: Keine rechtliche Identität zwischen Rechnungsaussteller und Prüfer.
2)Stellt signaturportal.de die Rechnungen aus?
Nein. Signaturportal.de ist rechtsgeschäftlich vom Rechnungsaussteller bevollmächtigt (§§ 164, 167,174 BGB), das heißt die "Erklärung" Rechnung gibt nicht der Vertreter (signaturportal.de) sondern der Vertretende, also der Geschäftsherr (Rechnungsaussteller), ab § 164 BGB.
Deshalb wird in jeder Rechnung/ Signatur der "i.V."- Zusatz angebracht und die Vollmacht einschließlich Identifikation gemäß § 154 AO beigefügt.
Das bedeutet die Rechnung wurde rechtlich vom Rechnungsaussteller (Vertretenden/Geschäftsherr) ausgestellt und nicht von signaturportal.de.
Das Verifikationsprotokoll ist von signaturportal.de (Mentana-Claimsoft GmbH) selbst ausgestellt und qualifiziert signiert, denn mit dem Protokoll wird erklärt rechtsverbindlich für die Verifikation einzustehen und zu haften.
Ergebnis 2: Rechnungsaussteller und Rechnungsprüfer sind (rechtlich) nicht identisch.


Weitere Fragen zu dieser Rubrik

Benötige ich das kostenpflichtige Verifikationsprotokoll mit Zeitstempel und Signatur?

Warum darf der Rechnungsaussteller kein Verifikationsprotokoll versenden?

Warum ist der Versand eines Verifikationsprotokolls an den Empfänger auf signaturportal.de aber nun doch möglich?

Warum kosten die Verifikationsprotokolle bei signaturportal.de Geld?

Was passiert bei der Empfängerbetreuung?

Welche Rechte hat der Empfänger, der im Rahmen der Empfängerbetreuung ein Postfach erhält? Er hat doch nie einen Vertrag mit signaturportal.de gemacht?


    
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01806/ Signatur (74462887)

(0,20 € pro Anruf aus dem deutschen Festnetz, max. 0,60 € pro Anruf aus dem deutschen Mobilfunknetz)
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